Parlamentarier nimmt teil an Protesten gegen Werksschließung

Mit der gesamten SPD-Landtagsfraktion und rund 15.000 weiteren Demonstranten hat der Wittener SPD-Landespolitiker Thomas Stotko am 22. Januar am Protestmarsch der IG Metall gegen die Nokia-Schließung in Bochum teilgenommen.

Im Anschluss stellte Stotko fest: „Die Entscheidung der Nokia-Konzernleitung ist wirtschaftlicher Raubbau am Ruhrgebiet. Neben der EU, dem Bund und dem Land hat allein die Stadt Bochum stolze 6,5 Millionen Euro in den Standort gesteckt. Das kann keine Kommune unbegrenzt wiederholen.“

Stotko bezweifelt, dass der Entschluss zum Standortwechsel der Nokia-Fertigung mit den Personalkosten zusammenhängt. „Das Bochumer Nokia-Werk läuft höchst profitabel – auch dank seiner engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Durch deren Lohnverzicht und Flexibilität liegen die Personalkosten in Bochum bei nur fünf Prozent der Produktionskosten.“ Stattdessen habe Nokia in seine Anlagen investieren müssen. Die Infrastruktur an ihrem neuen Standort lasse sich der finnische Konzern nun in Rumänien erneut durch die EU finanzieren.

Stotkos Kritik zielt daher auch auf die Vergabe staatlicher Zuschüsse ab. „Die Bindungsfrist von fünf Jahren für Subventionen ist zu kurz. Diese Frist wurde vom Europäischen Parlament auf Initiative der Europäischen Volkspartei festgelegt. Nokia zeigt: Es muss längere Garantien für subventionierte Standorte geben!“

Der Landtagsabgeordnete ruft weiterhin zur Solidarität mit den Bochumer Nokia-Beschäftigten auf. Über 15.000 Menschen unterstützten auf der Kampagnenseite www.nrwspd.de/nonokia bereits die Forderung zur Erhaltung des Werks. „Das ist ein ernstzunehmendes Signal an die Nokia-Konzernleitung: Euren Raubbau nehmen wir nicht hin“, sagt Thomas Stotko.