Die Ankündigung der baden-württembergischen Kultusministerin Annette Schavan, im Falle eines Wahlsieges 2006 das BAföG abzuschaffen, hat im Unionslager für heillose Verwirrung gesorgt.

Während die Landesminister Goppel (Bayern) und Stratmann (Niedersachsen) ebenfalls für eine Streichung der staatlichen Studienförderung plädieren, hat die Rüttgers-CDU in Nordrhein-Westfalen diesen Vorstoß abgelehnt, während die Junge Union massive Kritik äußert.
Dabei ist doch Annette Schavan eine der "Schattenministerinnen" von Rüttgers - "wes Brot ich ess, des Lied ich sing!"
Nun behauptet die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, niemand habe die Absicht, das BAföG abzuschaffen. Was wollen dann CDU/CSU?

Die eigentliche Absicht ist klar: Mit der von den Unionsländern geplanten Einführung von Studiengebühren und der Umstellung von BAföG auf Darlehensfinanzierung sollen die Studenten nun zur Kasse gebeten werden. Dabei liegt es auf der Hand, dass in Zukunft nur noch die Söhne und Töchter aus besserem Hause unsere Hochschulen besuchen.

Dazu passt ins Bild, dass die Union schon einmal, nach der Regierungsübernahme 1982, das BAföG abgeschafft und auf Volldarlehen umgestellt hat.

Deshalb sind die jetzigen Behauptungen von Frau Merkel und Herrn Rüttgers vor den Wahlen in NRW ein durchsichtiges taktisches Manöver.