Stotko informiert sich über Lage in Kosovo

Landespolitik

Bei einem dreitägigen Besuch informierte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Stotko, über die Sicherheitslage und Arbeitsbedingungen der Polizei in Kosovo. Der europäischen Polizeimission dort gehören 1000 internationale Poliziste(inne)n an - darunter 13 aus NRW.

Die Schwerpunkte des Besuchs waren neben der erfolgreichen Arbeit dieser 13 auch die Lebensbedingungen der rückgekehrten Flüchtlinge und der Militäreinsatz der NATO.
„Die Probleme der Angehörigen ethnischer Minderheiten bildeten ausdrücklich den Schwerpunkt des Besuchs“ betont Stotko nach informativen drei Tagen. „Umso wichtiger ist es, jeden Einzelfall nach den Maßstäben zu prüfen, die wir in NRW sehr anspruchsvoll formuliert haben“ so Stotko weiter. Nach Angaben des Ministeriums leben derzeit rund 3500 ausreisepflichtige Roma in NRW. In diesem Jahr seien etwa 40 Roma aus NRW in den Kosovo abgeschoben worden. In Folge des sogenannten Wintererlasses war in den kalten Monaten darauf verzichtet worden - ausgenommen gefährliche Straftäter. Generell nutze NRW die Spielräume des Ausländer- und Asylrechts, um Härtefälle - vor allem für mitbetroffene Kinder - zu vermeiden, berichtete ein Sprecher des Ministeriums.
Als ein Ergebnis des Besuchs hat NRW die Fördermittel für ein Rückkehrprojekt um mehr als 30 % ausgebaut. NRW beteiligt sich zusammen mit dem Bund und den Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt an einem Förderprojekt zur freiwilligen Rückkehr. Wer in den Kosovo ausreist, erhält finanzielle, psychologische oder beratende Unterstützung für einen Neustart im Heimatland.

 
 

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