SPD setzt Finanzhilfen für Kommunen der Kulturhauptstadt durch
Düsseldorf/Witten. Im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2008 hat der Landtag Ende Oktober eine Finanzhilfe für die Städte und Gemeinden des Regionalverbandes Ruhr beschlossen. „Für Witten sind dies 199.196 Euro“ freut sich SPD-Abgeordneter Thomas Stotko, dessen Fraktion im Landtag der Ideengeber war. „Die Entscheidung bedeutet für die finanziell gebeutelten Städte des Ruhrgebiets eine wichtige Hilfe, um ihre Projekte im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010 auch realisieren zu können.“
Der gemeinsam von allen Landtagsfraktionen getragene Antrag sieht Mittel in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro vor. Sie sind zur Finanzierung von Kulturhauptstadtprojekten durch die 53 Kommunen im Regionalverband Ruhr bestimmt. Die Mittel werden den Kommunen als fachbezogene Pauschale zum eigenverantwortlichen Mitteleinsatz zur Verfügung gestellt. Die Verteilung auf die Kommunen im Regionalverband Ruhr richtet sich nach der Einwohnerzahl. Es werden zwei Euro pro Einwohner angesetzt.
„Dass diese Summe den Revierstädten zur Verfügung gestellt wird, ist ein toller Erfolg. Seit mehr als zwei Jahren hat die SPD für ein solches Unterstützungsprojekt gekämpft“, kommentiert Thomas Stotko, Landtagsabgeordneter für Witten, die Entscheidung des Parlaments. Noch im Januar 2007 habe die CDU/FDP- Koalition einen Antrag der SPD zur finanziellen Unterstützung der Ruhrgebietskommunen abgelehnt.
Nun hofft Stotko, dass verschiedene Projekte in Witten mit Sicherheit umgesetzt werden können. „In Witten sind zwei geplante Projekte bisher an Finanzierungslücken stehen geblieben. Mit dem internationalen Frauentagebuch ‚Von Rosa und anderen Tagen’ plant Witten ein Vorzeigeprojekt, welches unbedingt umgesetzt werden muss“, macht Stotko deutlich. Daneben sei es zwingend erforderlich, dass sich Witten als Wiege des Bergbaus an dem Projekt „Schachtzeichen“ beteiligt. „Mit diesem Projekt sollen gelbe Ballone über zahlreichen Schächten des Ruhrgebietes schweben, unter denen dann kulturelle Events stattfinden. Für Witten allein kommen dafür acht Schächte in Betracht“, erklärt Stotko den Stellenwert dieses Projektes für die Ruhrstadt. Außerdem sei es schön, wenn auch das angedachte Projekt einer „Panorama- Ausstellung“ im Märkischen Museum berücksichtigt würde, so Stotko.
