Thomas Stotko: „Skandalöse Nebenwirkung“
Mit der neuen nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung, die die schwarz-gelbe Koalition im Oktober letzten Jahres beschlossen hat, stehen den Wittener NPD-Ratsvertretern künftig zusätzliche finanzielle Mittel zu. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko bezeichnet das als die „skandalöse Nebenwirkung eines unausgegorenen Gesetzes“. In einem Brief beschwerte sich der Wittener Politiker bei dem verantwortlichen FDP-Innenminister Wolf und dessen CDU-Regierungschef Rüttgers.
Veröffentlicht am 29.01.2008
Parlamentarier nimmt teil an Protesten gegen Werksschließung
Mit der gesamten SPD-Landtagsfraktion und rund 15.000 weiteren Demonstranten hat der Wittener SPD-Landespolitiker Thomas Stotko am 22. Januar am Protestmarsch der IG Metall gegen die Nokia-Schließung in Bochum teilgenommen.
Veröffentlicht am 22.01.2008
Wittener Lebenshilfe besichtigt Düsseldorfer Landtag
Über den Besuch einer Gruppe der Wittener Lebenshilfe im Düsseldorfer Landtag konnte sich am 8. Januar SPD-Abgeordneter Thomas Stotko freuen. Nicht allein die Architektur des Parlamentssitzes interessierte dabei seine Gäste. Mit ihrem Abgeordneten führten sie in eine rege Diskussion über die Politik des Landes für behinderte Menschen.
Veröffentlicht am 10.01.2008
Landesregierung soll Solidarbeiträge schnell zurückzahlen
Anlässlich des Urteils des NRW-Verfassungsgerichtshofes zur Beteiligung der Kommunen am Solidarbeitrag hat der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko die schwarz-gelbe Landesregierung heftig kritisiert. „Das Verhalten der CDU/FDP-Regierung gegenüber den Kommunen ist unverfroren. Trotz vielfältiger Mehrbelastungen der Städte und Gemeinden hat der CDU-Finanzminister Linssen selbst beim Solidarbeitrag versucht, seinen Haushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren“, so Stotko.
Veröffentlicht am 12.12.2007
Thomas Stotko: CDU und FDP konnten Vorwürfe nicht aufrechterhalten
Die Forderung der CDU/FDP im Landtag nach einem Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Stotko ist vom Tisch. Ihren Vorwurf, der Wittener Abgeordnete habe mit einem anderen Kollegen geheime Informationen aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Siegburger Foltermord an die Presse weitergegeben, konnten sie in einer Sondersitzung am 16. November weder belegen noch aufrechterhalten.
Veröffentlicht am 19.11.2007
