Ex-Justizminister Gerhards sagt im Foltermord-Ausschuss aus
Im Anschluss an die Aussage von Wolfgang Gerhards, Vorgänger der amtierenden CDU-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter, hat der SPD-Sprecher im Untersuchungsausschuss zum Siegburger Foltermord, Thomas Stotko, die Ministerin für ihre Untätigkeit bei der Reform des Strafvollzuges scharf kritisiert.
Veröffentlicht am 18.02.2008
Thomas Stotko empfängt Schülergruppe in Düsseldorf
Einen Besuch im Düsseldorfer Landtag statteten am 14. Februar rund 50 Schülerinnen und Schüler der Wittener Helene-Lohmann-Realschule ab. Bei einer Führung durch das Gebäude und einer Infoveranstaltung verschafften sie sich einen Überblick über die Arbeit im Landtag. Ihre Fragen klärten sie abschließend mit Thomas Stotko, dem Abgeordneten für Witten und Herdecke.
Veröffentlicht am 14.02.2008
Landesregierung verschleppt Rückzahlung der Solidarbeiträge
Witten und Herdecke werden wie alle Kommunen in NRW weiterhin auf ihre zuviel gezahlten Solidarbeiträge warten müssen. Nachdem die Landtagsfraktionen der CDU und FDP heute den eigenen zweiten Nachtragshaushalt für 2007 von der Tagesordnung gestrichen haben, verschiebe sich nun die angekündigte Rückzahlung auf ungewisse Zeit, berichtet Thomas Stotko. Der Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke kritisiert: „Mit seriöser Haushaltspolitik hat das gar nichts mehr zu tun.“
Veröffentlicht am 14.02.2008
SPD-Rechtspolitiker besuchen Arnsberger Gerichte
Die aktuelle Situation der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat die Rechtsausschuss-Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion am 13. Februar bei einem Besuch in Arnsberg beschäftigt. Das Verwaltungsgericht, das Landgericht und die Bewährungshilfe standen auf dem Programm der sozialdemokratischen Landespolitiker.
Veröffentlicht am 13.02.2008
Stotko unterstützt Forderung der Feuerwehr
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko unterstützt die Forderung der Wittener Feuerwehr nach gesetzlich vorgeschriebenen Brandmeldern in Privathäusern und Wohnungen. Trotz jahrelanger Aufklärungskampagnen seien immer noch zu wenig deutsche Haushalte mit Brandmeldern ausgestattet. „Deshalb hat die SPD-Fraktion im Landtag bereits im September 2006 eine gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht für alle Wohnräume gefordert“, sagt Thomas Stotko.
Veröffentlicht am 13.02.2008
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