Die SPD will die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise mit einem entschlossenen Konjunkturprogramm abfedern. Am Sonntag begrüßte das SPD-Präsidium ein von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier vorgelegtes Gesamtkonzept für Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Zukunftstechnologien, zur Arbeitsplatzsicherung und für eine finanzielle Entlastung von Beschäftigten, Rentnern und Selbständigen.
Veröffentlicht am 05.01.2009
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier, hat die CSU vor der Blockade eines zusätzlichen Konjunkturpaketes gewarnt. Dies könne niemand verantworten. Notfalls könne die Koalition auch ohne die Christsozialen die erforderlichen Investitionen und Abgabensenkungen auf den Weg bringen.
Veröffentlicht am 22.12.2008
Stotko fordert von Unions-Fraktionschef Stahl Dialog mit Uni-Belegschaft
Witten/Düsseldorf. „Die 4,5 Millionen Euro Fördergelder sind auch im nächsten Jahr gesichert.“ Nur sechs Wochen ist es her, dass Helmut Stahl, Fraktionschef der CDU im Landtag, dies als Gast der Jungen Union in der Wittener Universität versprach. Darüber berichtete die Wittener WAZ am 10. November. „Am Mittwoch ist der Traum geplatzt – die Konsequenzen tragen die Studierenden, die Belegschaft und die Region“, sagt Thomas Stotko, Landtagsabgeordneter für Witten und Herdecke. Er fordert: „Herr Stahl darf jetzt nicht abtauchen. Als Chef der größten Regierungsfraktion im Landtag soll er Studierenden und Belegschaft die nächsten Schritte erklären.“
Veröffentlicht am 19.12.2008
Stotko sieht gravierende Folgen für Witten
Witten/Düsseldorf. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko hat die Landesregierung dringend aufgerufen, die private Universität Witten/Herdecke nicht vor die Wand laufen zu lassen. „FDP-Wissenschaftsminister Pinkwart sollte seine Entscheidung gegen eine weitere Förderung überprüfen. Denn er übersieht die gravierenden Folgen für den Standort Witten“, so der Abgeordnete. Der Landespolitiker hatte sich am Donnerstag dem Protest der Studierenden der Universität vor dem Düsseldorfer Landtag angeschlossen.
Veröffentlicht am 18.12.2008
Der Einladung der QuaBeD, die hier qualifizierten Patinnen und Stadtteilmütter persönlich kennen zu lernen und sich ein Bild von deren Arbeit zu machen, sei er gerne gefolgt, so Thomas Stotko, SPD Landtagsabgeordneter für Witten und Herdecke.
Veröffentlicht am 12.12.2008