Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Stadtverband] [Ortsverein] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Kommunalpolitik] [Service] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Stadtentwicklung] [Wahlkreis] [Jusos] [Besuchergruppen]

Landespolitik Wer ist hier der Boss?

Ein Landtags-Quiz irritiert gestandene Politiker

Regina van Dinther (CDU) sorgt für Irritationen in Düsseldorf. „Wer ist Chef/in der Abgeordneten?“, fragt ein Quiz, das die Landtagspräsidentin für den Tag der Offenen Tür des Parlaments erstellen ließ. Die Antwort im Ratespiel: „Die Landtagspräsidentin von Nordrhein-Westfalen“. Thomas Stotko ist tief verunsichert. „Ich habe die Landesverfassung immer anders verstanden“, gibt der SPD-Landtagsabgeordnete aus Witten zu. Mit seinen Kollegen Rainer Bovermann und Hubertus Kramer brachte er eine „Kleine Anfrage“ auf den Weg.

Veröffentlicht am 23.09.2008

Landespolitik Hannelore Kraft: Die SPD wird jetzt zur Aufholjagd aufbrechen und geschlossen handeln

"Die Entscheidung von Kurt Beck ist zutiefst bedauerlich, aber sie verdient tiefen Respekt. Er hat als SPD-Vorsitzender das Hamburger Programm erfolgreich auf den Weg gebracht, das weiterhin Leitlinie unserer sozialdemokratischen Politik bleibt.

Veröffentlicht am 08.09.2008

Landespolitik Witten und Herdecke müssen auf Millionen Euro warten

Landesregierung verschleppt Rückzahlung der Solidarbeiträge

Witten und Herdecke werden wie alle Kommunen in NRW weiterhin auf ihre zuviel gezahlten Solidarbeiträge warten müssen. Nachdem die Landtagsfraktionen der CDU und FDP heute den eigenen zweiten Nachtragshaushalt für 2007 von der Tagesordnung gestrichen haben, verschiebe sich nun die angekündigte Rückzahlung auf ungewisse Zeit, berichtet Thomas Stotko. Der Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke kritisiert: „Mit seriöser Haushaltspolitik hat das gar nichts mehr zu tun.“

Veröffentlicht am 14.02.2008

Landespolitik Neue Gemeindeordnung begünstigt NPD in Witten

Thomas Stotko: „Skandalöse Nebenwirkung“

Mit der neuen nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung, die die schwarz-gelbe Koalition im Oktober letzten Jahres beschlossen hat, stehen den Wittener NPD-Ratsvertretern künftig zusätzliche finanzielle Mittel zu. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko bezeichnet das als die „skandalöse Nebenwirkung eines unausgegorenen Gesetzes“. In einem Brief beschwerte sich der Wittener Politiker bei dem verantwortlichen FDP-Innenminister Wolf und dessen CDU-Regierungschef Rüttgers.

Veröffentlicht am 29.01.2008

Landespolitik Mike Groschek: Politisches Kabarett

Zum FDP-Landesparteitag in Hamm erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Auch nach dem Parteitag der nordrhein-westfälischen FDP in Hamm bleibt es dabei: Das Spektrum der Liberalen an Rhein und Ruhr ist so begrenzt wie der Vorgarten in einer Anliegerstraße. Die FDP in NRW steht wie kaum ein anderer Landesverband der Liberalen für rigorose Marktradikalität und Privatisierungswahn.

Veröffentlicht am 23.04.2007

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.