Nachrichten zum Thema MdB und MdL

MdB und MdL Rot-Grün in Düsseldorf will NRW-Städten helfen –

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht.

Veröffentlicht am 04.10.2010

 

MdB und MdL Thomas Stotko: Wir stehen zu unserem Wort - Frauenhäuser kriegen volle Unterstützung

Zur Übergabe von tausenden von Unterschriften durch die Frauenhaus-Kampagne „Schwere Wege leicht machen“ erklärt Thomas Stotko: „Im November letzten Jahres startete die Kampagne mit der Zielsetzung einen Rechtsanspruch auf eine einzelfallunabhängige und bedarfsgerechte Finanzierung der Frauenhäuser zu realisieren, sowie die Forderung, allen Frauen und ihren Kindern unbürokratisch und kostenlos Schutz und qualifizierte Hilfe zu gewähren. „

Veröffentlicht am 04.10.2010

 

MdB und MdL Stotko bei GdP Recklinghausen - Offener Dialog schafft Vertrauen

Auf einem Seminar der größten Polizeivertretung des Kreises Recklinghausen war neben dem GdP-Landesvorsitzenden Frank Richter auch Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, als Referent eingeladen. Im Rahmen der Diskussion erneuerte Stotko die Zusage, unverzüglich gemeinsam mit der Landesregierung ein neues LPVG zu schaffen. „Bis zum Ende des Jahres liegt der Referentenentwurf vor, wenn die Fraktionen in Landtag die Verabschiedung nicht verhindern wird es vor der Sommerpause in Kraft treten“ so Stotko.

Veröffentlicht am 04.10.2010

 

MdB und MdL Stotko trifft sich mit heimischen GdP-Vorsitzenden - LPVG und Neueinstellungen ein Thema

Kurzfristig hat sich der Innenpolitische Sprecher der SPD Fraktion – Thomas Stotko mit den GdP Vorsitzenden seines Wahlkreises Rainer Peltz (Ennepe-Ruhr) und Holger Richter (Bochum), sowie Wilhelm Kleimann (stellv. Vorsitzender Bezirksverband Arnsberg) getroffen.

Veröffentlicht am 04.10.2010

 

MdB und MdL Stotko kritisiert alte Landesregierung - Wir müssen die schwarzen Löcher stopfen

In der Debatte über den Nachtragshaushalt 2010 ist eine seriöse Schlussbilanz der abgewählten Regierung Rüttgers erforderlich. Der Nachtragshaushalt 2010 ist die Reparatur dessen, was die schwarz-gelbe Regierung hinterlassen hat und wovon sie wusste, dass diese Zahlungen auf das Land zukommen. Stotko: „Der Nachtragshaushalt enthält kein einziges Projekt der neuen Landesregierung. Schwarz-Gelb hatte bereits mit einer Kreditaufnahme von 6,6 Mrd. Euro gerechnet. Wenn seriös geplant worden wäre, hätte man schon vor Monaten eine Aufstockung des Etats 2010 um 2,3 Mrd. Euro vornehmen müssen, so wie es jetzt vorgesehen ist.“

Veröffentlicht am 04.10.2010

 

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