Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Stotko gegen Diätenerhöhung –nur mit Beamten und Rentnern gemeinsam

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Stotko spricht sich gegen eine Erhöhung der Diäten der NRW-Abgeordneten aus. In einem Bericht der
Landtagspräsidentin Regina van Dinther hat diese vorgeschlagen, die Diäten um 1,39 % zu erhöhen.

Veröffentlicht am 06.12.2006

 

Landespolitik SPD-Rechtspolitiker Stotko auf Fachtagung - Ehrenamt unverzichtbar

Spd-Rechtspolitiker Thomas Stotko hat auf einer landesweiten Tagung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter die Arbeit der mehr als 18000 in der Justiz engagierten Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich gelobt.

Veröffentlicht am 04.11.2006

 

Landespolitik Massensterben der Regionalstellen "Frau und Beruf" droht - Als Frauenminister ist Laschet nur noch heiße Luft

Nach den neuen Kürzungen von Schwarz-Gelb bei den Regionalstellen "Frau und Beruf" erwartet die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Birgit Fischer schon im Sommer ein Massensterben unter den Einrichtungen zur Arbeitsmarktberatung von Frauen.

Veröffentlicht am 26.04.2006

 

Landespolitik Reform ohne Konzept - Stotko kritisiert Innenminister Wolf

Die Experten hatten es bereits schriftlich angekündigt - die mündlichen Stellungnahmen zu den Änderungen des Polizei-Organisationsgesetzes waren jedoch ein Debakel für die CDU-geführte Landesregierung und den FDP-Innenministe Wolf.

Veröffentlicht am 26.03.2006

 

Landespolitik Investitionsstop für Krankenhäuser rechtswidrig - Stotko informiert Krankenhäuser

Zu der von der SPD beantragten Anhörung zu Neuinvestitionen in Krankenhäusern sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birgit Fischer: "Alle Experten sagen, der von CDU-Gesundheitsminister Laumann verhängte Investitionsstopp an den NRW- Krankenhäusern sei rechtlich unzulässig."

Veröffentlicht am 26.03.2006

 

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